Bestimmtheit einer hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung – worauf müssen Sie achten?

Veröffentlicht am: 15.03.2017

§§ 305 Abs. 1 Satz 1, 307 Abs. 1 Satz 2, 622 Abs. 2 Satz 1 BGB

Eine Kündigung des Arbeitsvertrages muss so bestimmt sein, dass der Empfänger Klarheit über die Absichten des Kündigenden hat. Eine ordentliche Kündigung „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ ist ausreichend bestimmt, wenn der Empfänger unschwer feststellen kann, zu welchem Datum das Arbeitsverhältnis enden soll.

Wird eine ordentliche Kündigung nicht isoliert erklärt, sondern nur hilfsweise für den Fall, dass die außerordentliche Kündigung nicht wirksam wird, kommt es nicht darauf an, ob es dem Empfänger ohne Schwierigkeiten möglich ist, die Frist der hilfsweise ordentlichen Kündigung zu ermitteln. Der Kündigende will das Arbeitsverhältnis fristlos kündigen und der Arbeitnehmer muss sich auf die sofortige Beendigung des Arbeitsverhältnisses in seinem praktischen Handeln einrichten. In der Praxis kann man eine hilfsweise erklärte Kündigung nutzen um den Beendigungswillen abzusichern falls die in erster Linie ausgesprochene außerordentliche Kündigung nicht zum Tragen kommt. In diesem Fall ist es ausnahmsweise gestattet zwei Beendigungstermine zu nennen, da der Empfänger erkennen kann, in welcher Reihenfolge die Kündigung erklärt wird. Also entweder fristlos, dh. sofort oder zum nächst möglichen Termin.

  • „Meine Fähigkeiten & Vorstellungen standen im Mittelpunkt.“

    Petra-Maria Steinfelder stieg zunächst über Zeitarbeit bei ihrem späteren Arbeitgeber, einem US-amerikanischen Unternehmen, ein und wurde nach nur drei Monaten als HR-Koordinatorin fest übernommen.

    Petra-Maria Steinfelder

    HR-Koordinatorin aus München

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  • „Hier bleibe ich bis zur Rente.“

    Ende Juni 2004 war es, als der gelernte Maler und Lackierer Gunther Hohmann nach jeweils langjährigen Tätigkeiten in verschiedenen Unternehmen arbeitslos wurde und bei aba Personal als Zeitarbeitnehmer eingestiegen ist.

    Gunther Hohmann

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